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Vernetzte Kontrolle: Perspektiven für eine multilaterale Aufsicht „vernetzter Sicherheit“

17.09.2018

Am 17.09.2018 findet die Podiumsdiskussion "Vernetzte Kontrolle - Perspektiven für eine multilaterale Aufsicht 'vernetzter Sicherheit'" in Berlin statt.

17.09.2018
16:30 - 20:00 Uhr

Stiftung Neue Verantwortung, Beisheim
Center, Berliner Freiheit 2
Berliner Freiheit 2
10785 Berlin


Vernetzte Kontrolle

Perspektiven für eine multilaterale Aufsicht „vernetzter Sicherheit“

Veranstaltungsart:
Podiumsdiskussion

Veranstalter:
Regionalbüro Berlin Brandenburg

Themenbereiche:
Sicherheitspolitik, Menschenrechte, Liberalismus

Sicherheitspolitik bedeutete in den letzten Jahren vor allem auch: Beschleunigung, Intensivierung und Automatisierung des Informationsaustausches zwischen unterschiedlichen Behörden – national wie international. In Echtzeit teilen Polizeien, Nachrichtendienste, Zoll- und andere Behörden in Deutschland heute sensible Informationen und Lagebilder über gemeinsame Zentren und immer größere Datenbanken. Auch auf europäischer Ebene soll der polizeiliche Informationsaustausch intensiviert werden. Zudem rücken die Nachrichtendienste der Counter Terrorism Group enger zusammen und werden an Foren der Polizeikooperation wie das Europol Counter Terrorism Centre herangeführt. Mit dieser zunehmenden Vernetzung der Sicherheitsbehörden stellt sich jedoch die Frage, wie unsere Parlamente, Kontrollgremien und Datenschutzaufsichtsbehörden diese zukünftig effektiv beaufsichtigen sollen. Dabei geht es nicht nur um eine effektive demokratische Kontrolle, sondern auch um unsere Grund- und Menschenrechte! Denn oft ist der individuelle Rechtsschutz in diesem Bereich aus Geheimhaltungsgründen ausgeschlossen oder deutlich erschwert. Dieses Defizit muss durch eine wirksame und unabhängige Aufsicht kompensiert werden. Entsprechend bedarf es einer „vernetzten Kontrolle“, um die behörden- und grenzüberschreitend „vernetzte Sicherheit“ wirksam zu beaufsichtigen. Kontrolleure müssen sowohl über staatliche Grenzen hinweg zusammenarbeiten als auch die Kooperation unterschiedlicher Typen von Aufsichtsorganen organisieren.

Deshalb widmen sich die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Stiftung Neue Verantwortung gemeinsam diesem Thema. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit führenden Expertinnen und Experten aus Politik und Zivilgesellschaft sollen dabei Lösungsansätze und Ideen für die Entwicklung einer „vernetzten Kontrolle“ vorgestellt und diskutiert werden.


Ansprechpartner(in):

Organisation
Maximilian Spohr

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Maximilian.Spohr@freiheit.org


Highlights:
Montag, 17. September 2018

16:45 Uhr




17:00 Uhr








17:30 Uhr
















18:00 Uhr

Anmeldung und Einlass

Stiftung Neue Verantwortung, Beisheim Center, Berliner Freiheit 2, 10785 Berlin


Begrüßung

Beate Rudolf Direktorin, Deutsches Institut für Menschenrechte

Networked Oversight:

An idea whose time has come?
Joseph Cannataci


Diskussion

Joseph Cannataci
UN Sonderberichterstatter zum Recht auf Privatsphäre

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Bundesjustizministerin a. D., Mitglied im Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Konstantin von Notz MdB
stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Innenausschusses und stellv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Uli Grötsch MdB
SPD-Fraktion, Mitglied des Innenausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums

Moderator: Thorsten Wetzling
Stiftung Neue Verantwortung

Fragen & Antworten


Empfang

 


Veranstaltungssprachen:
Englisch und Deutsch (Verdolmetschung wird angeboten)


Weiterführende Informationen:

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