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Prof. Dr. Alexander Roßnagel ist als Sachverständiger zur schriftlichen Anhörung durch den Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen geladen - Stellungnahme zum Download

26.09.2016

Forumsmitglied Prof. Dr. Alexander Roßnagel veröffentlichte am Montag, den 26.09.2016, eine schriftliche Stellungnahme als Sachverständiger im Rahmen einer schriftlichen Anhörung durch den Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen "Überwachungsgesamtrechnung vorlegen: Transparenz über Situation der Freiheiten in unserer Gesellschaft schaffen!" (Drs. 16/8976). Angeregt wurde die Anhörung durch einen Antrag der Fraktion der Piraten.

Der Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Mitglied des Forums Privatheit und Leiter des Teilvorhabens "Wandel von (Rechts-)Normen in der Digitalen Welt" als Sachverständigen eingeladen.

Auf einen Antrag der Fraktion der Piraten hin, hat Herr Prof. Dr. Roßnagel im Rahmen einer schriftlichen Anhörung Stellung zur Überwachungsgesamtrechnung genommen.

Die vollständige schriftliche Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Roßnagel kann unter folgendem Link erreicht werden:

 Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung im Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen am 26.09.2016 

Alle weiteren Stellungnahmen sind unter folgender Adresse zu finden:

Weitere Stellungnahmen zur Überwachungsgesamtrechnung

Der Antrag der Piraten kann über diesen Link erreicht werden:

Antrag der Fraktion der PIRATEN


Prof. Dr. Alexander Roßnagel ist Leiter des Fachgebiets und Professor für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Universität Kassel. 

Im Rahmen des Projekts Forum Privatheit leitet Prof. Roßnagel das Teilvorhaben "Wandel von (Rechts-)Normen in der Digitalen Welt".

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