29. Januar 2018
Presseinformation: Das NetzDG – besser als sein Ruf

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Januar 2018 wirksam. Aufgrund einiger aufsehenerregender Löschungen in Twitter und Facebook wurde heftige, zum Teil vernichtende Kritik an diesem Gesetz geübt. Das wissenschaftliche Expertengremium „Forum Privatheit“ hat die einzelnen Kritikpunkte überprüft und kommt in einem Policy Paper zu dem Ergebnis, dass sie weitgehend unzutreffend sind: Das NetzDG ist erheblich besser, als die Kritik ihm zubilligt. Auch wenn über Details diskutiert werden kann, ist es auf dem richtigen Weg, um gegenüber großen sozialen Netzwerken durchzusetzen, dass sie ihre gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen.